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Auch das KG Berlin (Beschluss., 5 W 73/07) wertete in der Regel-Lieferzeiten als unzulässig.Ayuntamiento de Hontanares apoya la creación de una Escuela de Música para el municipio.Die Zulässigkeit von.-Lieferzeiten wurde übrigens auch bereits zur neuen Rechtslage bestätigt (OLG München, Beschluss.Aquí podrás comprar todos los perfumes.Anders verhält es sich allerdings mit Zirka-Lieferzeiten (z.B.Um auf Nummer sicher zu gehen will, sollte auf jede Relativierung der genannten Lieferzeiten verzichtet werden.Angabe eines konkreten Liefertermins?Voraussichtliche Lieferzeiten, bei voraussichtlichen Lieferzeiten handelt es sich um eine nicht hinreichend bestimmte Frist für die Leistungserbringung.Die Klausel Angaben über die Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich und schriftlich zugesagt wurde ist unzulässig, da die Lieferzeit offengehalten wird.Trusted Shops liefert einen aktuellen Überblick zur Rechtsprechung und zeigt die größten Fallstricke bei der Angabe von Lieferzeiten auf.Man kann sich nicht der Angabe eines Liefertermins entziehen, indem behauptet wird, die angegebene Lieferfrist sei unverbindlich oder ein bloßer Richtwert.
Viele Relativierungen von Lieferzeiten wurden von Gerichten bereits für unzulässig erklärt.
Seit der Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie im Juni 2014 ist vor Abgabe der Bestellung klar und verständlich der Termin, bis zu dem der Unternehmer die Waren liefern oder die Dienstleistung erbringen muss anzugeben.


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